Habecks beleidigter Konter: „Es ist aber nicht witzig“

Auf X veröffentlicht der Kanzlerkandidat der Grünen ein Video von einem Wahlkampfauftritt, in dem er seinen Kontrahenten Friedrich Merz von der Union aufgrund der Zustimmung der AfD zu einem Gesetz der Unionsfraktion und dem damit einhergehenden Fall der Brandmauer scharf kritisiert.

„Friedrich Merz hat sich am Abend, gestern Abend, dahin gestellt und so eine Art Comedyshow daraus gemacht, was im Bundestag passiert ist. Es ist aber nicht witzig, es ist ein Bruch mit der historischen Kontinuität dieses Landes“, so Habeck. Für den selbsternannten Bündniskanzler bedeutet konservativ zu sein: „Man hält sein Wort. Das gegebene Wort wird nicht gebrochen. Man steht auf dem Boden des Grundgesetzes. Man bricht nicht das Recht, um es danach zu verändern. Man gesteht Fehler ein. Man sieht die Debatte in der Gesellschaft.“

Sein Wort, so werfen es Kritiker Merz vor, hat er gebrochen, weil er kurz nach dem Bruch der Ampelkoalition versprach, keine Gesetze einzubringen, die aufgrund einer Zufallsmehrheit mit der AfD zustande kommen können. Merz jetzt, zumindest indirekt, vorzuwerfen, dass er und seine Partei nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes stünden, ist eine neue rhetorische Eskalationsstufe von Seiten Habecks.