Haushaltsausschuss blockiert Milliardenprojekte von Forschungsministerin Dorothee Bär

Der Haushaltsausschuss des Bundestags blockiert aktuell rund 17 Projekte von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU). Nach Informationen des Handelsblatt wurden Etats in Milliardenhöhe bis heute nicht freigegeben – darunter Investitionen in Fusionskraftwerke, welche die schwarz-rote Koalition als Zukunftstechnologie ausgerufen hat.

Die Haushälter des Deutschen Bundestags haben sich gegen die Freigabe von 17 Projekten des Bundesforschungsministeriums ausgesprochen. Konzeptionell seien die Vorhaben bisher noch nicht ausreichend unterlegt, hieß es nach der Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch.

Für mehr als ein Dutzend Projekte erhielt Dorothee Bär keine Genehmigung vom Haushaltsausschuss.