Wie Japans Waffenwende uns hilft, Rüstungspolitik zu verstehen

Im klassischen Handbuch zur Geopolitik dürfen einige Kapitel über die Rüstungspolitik als solche keinesfalls fehlen. Waffen und ihre Herstellung sind die unverzichtbaren, tödlichen Requisiten der weltweiten Inszenierung von Machtpolitik.

Da trifft es sich gut, dass sich in dieser Woche drei brandaktuelle und besonders anschauliche Meldungen durch das Schlagzeilen-Chaos rund um das amerikanische Hormus-Abenteuer gekämpft haben. Die historisch bedeutsamste Entwicklung in jener Trias ist die endgültige japanische Abkehr von den rüstungspolitischen Exportbeschränkungen der Nachkriegszeit. Die industriepolitisch interessanteste entspringt dem jüngsten Treffen zwischen Merz und Selenskyj in Berlin. Für wen Rüstung vor allem als ein ethisches, ein mediales und kulturelles Thema interessant ist, der darf sich die druckfrische Berichterstattung über massiv gestiegene deutsche Waffenexporte nach Israel vornehmen.

Die grundsätzliche Bedeutung von Waffen für die Kriegsführung, einschließlich ihrer Herstellung und Weiterentwicklung, ist im Grunde so offensichtlich, dass sie kaum einer weiteren Erklärung bedarf. In der Anthropologie des Tötens (oder Abschreckens) sind Rüstungsgüter als Werkzeuge eine erste Abstraktion der Gewalt, weil sie die eigentlichen körperlichen Unterschiede zwischen einzelnen Individuen sofort relativieren. Seit uns die Waffe als  Instrument der Gewaltprojektion schlechthin zur Verfügung steht, ist eine erhebliche technische Faszination mit ihr verbunden. Als Mittel zur Überwindung physischen oder numerischen Ungleichgewichts ist sie über die Jahrtausende unvermeidbar fester Bestandteil aller Ordnungsvorstellungen geworden. Diese unstrittig logische Ontologie der Waffe – Heideggers „Zuhandenheit“ im Sinn – unterscheidet sie von Schraubenziehern oder Rasenmähern so sehr, dass es im Besonderen auf die Art ihrer Verwendung und den Zweck ihres Gebrauches ankommt. Ein kritischer Blick auf alles, was mit Waffen zu tun hat, ist daher nicht woke, „verweichlicht“ oder besonders progressiv, sondern nur vernünftig.

Sehr wohl allerdings ist es ein Spezifikum der Postmoderne, dass der einzelne Bürger sich von der Waffe entfremdete: Ihre Herstellung, ihr Tragen, ihr Gebrauch – all das findet anderswo statt, wird von anderen ausgeübt, idealerweise in fernen Ländern. Das Spannungsfeld, das die Waffe uns aufträgt, wird so vermeintlich aufgelöst, dies ermöglicht dem linksliberalen Bürgertum eine trügerische Eindeutigkeit des Gewissens. Das Ende der mittelalterlichen Lehen, die Erfindung professioneller Heere und das Ende der Wehrpflicht lassen grüßen. Schweizer und Amerikaner bilden hier eine Ausnahme und wissen, wovon die Rede ist. Wer also auf der Basis segelgroßer Scheuklappen Moralpredigten über Waffen anstimmen will, sollte sich fragen, ob er wirklich etwas Kluges zu sagen hat.

Historisch jedenfalls ist es folgerichtig, dass bereits frühe Staaten in die Verfügbarkeit möglichst raffinierter Waffen investierten, übrigens schon damals mit der Überlegung, dann gerade die besten und kostspieligsten nicht einsetzen zu müssen. Für den genialen Zyniker Niccolò Machiavelli ist die unmittelbare Verfügbarkeit über Rüstungsgüter eine Nicht-Frage staatlicher Handlungsfähigkeit („Die eigenen Waffen sind die einzigen sicheren Waffen“), ebenso übrigens, wie er über ausgelagerte Gewaltmittel dachte („unnütz und gefährlich“). Der pragmatische und weise Sunzi wiederum schreibt in seiner „Kunst des Krieges“ auf, „die Ausrüstung der Armee, Wagen, Waffen und Vorräte kosten das Volk große Anstrengungen“. Damit dürfte in etwa abgesteckt sein, in welchen rüstungspolitischen Dimensionen sich Deutschland heute bewegt: Hier das reaktionäre, rechtskonservative und nationalliberale Unbehagen angesichts bestehender Abhängigkeiten, dort die nicht ganz unkluge Angst der rechten und linken Sozialen, den Menschen sei die eigene Souveränität womöglich ein zu hoher Preis.

Der italienische Philosoph Niccolò Machiavelli (1469 – 1527)