Kaufhold über Fridays For Future: Proteste „essenziell für die Bewältigung der Klimakrise“

„Protest ist essenziell für die Bewältigung der Klimakrise.“ Das erklärt die Verfassungsrichterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold in einem erst in diesem Jahr im Mohr Siebeck Verlag erschienenen Sammelband über die Protestkultur. Kaufholds Beitrag trägt den Namen „Protest und Partei – Über das notwendige Zusammenwirken zweier Formen kollektiver politischer Artikulation“ und betrachtet insbesondere das Zusammenwirken von Fridays For Future und politischen Parteien in der Klimapolitik. Beiden Akteuren spricht sie eine entscheidende Rolle in der offenbar von ihr gewünschten Bekämpfung der „Klimakrise“ zu, die sie auch verfassungsrechtlich untermauert sieht.

Neben dem eingangs erwähnten Satz erklärt Kaufhold weiter: „Ökologische Proteste machen es politischen Parteien […] erst möglich, jenen grundlegenden sozial-ökologischen Wandel zu bewirken, den die Jahrhundertaufgabe Klimaschutz erfordert.“ Etwas anders formuliert erklärt sie später zudem: „Protest schafft die Bedingung der Möglichkeit fundamentalen Wandels, wie er zur Bewältigung der Klimakrise erforderlich ist.“ Wie dieser fundamentale Wandel aussehen könnte, erläuterte die Juristin bereits an anderer Stelle in einem Interview mit der juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München, an der sie selbst als Professorin tätig ist.

Darin antwortete sie unter anderem auf die Frage, ob durch die geplanten Klimaschutzmaßnahmen der Wohlstand gefährdet sei, Folgendes: „Stellt man sich aber die Frage, ob der notwendige Wandel, wenn wir ihn denn schaffen, Verzicht und Wohlstandsverlust mit sich bringt, kommt es darauf an, wie man Wohlstand definiert.“ Weiter erklärte sie: „Geht es um Wohlbefinden? Darum, ein Leben zu führen, das einem gefällt? Das ist meiner Ansicht nach auch CO2-neutral möglich.“ Wenn Wohlstand aber bedeute, dass alles so weitergehe wie bisher, dann werde das „nicht klappen“, so Kaufhold.