Kaum auf den Ernstfall vorbereitet: Dobrindt will zivile Verteidigung massiv ausbauen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant ein milliardenschweres Ausbauprogramm für den Bevölkerungsschutz und die zivile Verteidigung. Nach Informationen aus einem Kabinettsentwurf, über den zunächst die Bild berichtete, sollen bis 2029 insgesamt zehn Milliarden Euro investiert werden. Ziel ist es, Deutschland besser auf Krisen, Naturkatastrophen, Sabotageakte und mögliche militärische Konflikte vorzubereiten.

„Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte der CSU-Politiker. Es gehe um eine „klare Kante gegen hybride Bedrohungen“ sowie um die „konsequente Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte“. Doch der Nachholbedarf gegenüber anderen europäischen Staaten bleibt immens.

Konkret sieht der sogenannte „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ umfangreiche Investitionen in Ausrüstung, Infrastruktur und Organisationen wie das Technische Hilfswerk vor. Geplant sind unter anderem 1.000 neue Spezialfahrzeuge, 110.000 Feldbetten sowie ein eigenes Bauprogramm für THW-Gebäude und -Anlagen. Zusätzlich soll an 50 Standorten eine medizinische Bund-Taskforce aufgebaut werden, um im Fall eines „Massenanfalls“ von Verletzten schneller reagieren zu können.