Keine strafrechtlichen Konsequenzen nach Sylt-Video: Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Vor gut einem Jahr sorgte das Video einer Gruppe junger Erwachsener auf Sylt für bundesweite Furore. Sie sangen einen abgewandelten Liedtext zu dem bekannten 2000er-Partyhit „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino. Die Zeilen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ verbreiteten sich rasend schnell in sozialen Netzwerken und lösten bundesweite Empörung aus. In Folge des Videos ermittelte die Staatsanwaltschaft Flensburg gegen die Gruppe. Nun wurden die Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung jedoch eingestellt.

Konkret hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungsverfahren gegen vier Beteiligte eingestellt. Nach Informationen der Welt fehlten nach Sichtung des Videomaterials ausreichende Anhaltspunkte für eine strafrechtliche Verfolgung. Der Gesang, so betonte eine mit dem Verfahren vertraute Person gegenüber der Zeitung, bleibe eine „Meinungsäußerung“, die von Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt sei.

Die Staatsanwaltschaft erklärte gegenüber der Welt, dass „weder der Inhalt der Parolen noch die Gesamtumstände“ den „zweifelsfreien Rückschluss“ zulassen würden, dass eine „aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden“ sollte.