Koalitionskrise wegen Brosius-Gersdorf: Juso-Chef fordert Rücktritt von Jens Spahn

vor 11 Monaten

Koalitionskrise wegen Brosius-Gersdorf: Juso-Chef fordert Rücktritt von Jens Spahn
Bildquelle: NiUS

Die SPD wünschte sich die umstrittene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf am Bundesverfassungsgericht. Die Union zog, trotz anderslautender Absprachen unter Führungskräften, bei diesem Vorhaben nicht mit. Nachdem die Kandidatin sich zurückzog, fordert nun der Juso-Chef Philipp Türmer den Rücktritt von Unions-Fraktionschef Jens Spahn.

Frauke Brosius-Gersdorf zieht sich als Richterkandidatin für das Bundesverfassungsgericht zurück. Zahlreiche Politiker links der Mitte sehen darin einen Skandal und äußern sich besorgt. Die Grünen-Politikerin Katharina Dröge zweifelt gar an der Handlungsfähigkeit der Koalition.

Matthias Miersch, der die SPD-Fraktoin im Bundestag anführt, behauptet in einem Brief an seine Abgeordneten, dass Brosius-Gersdorf Opfer einer „orchestrierten Kampagne“ geworden sei. Die Distanzierung von einigen Unionsabgeordneten von der Kandidaten würde das Vertrauen in die Demokratie infrage stellen.

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