Krasse Kritik, keine Wende, nähern sich ARD und ZDF ihrem Ende? Der große ÖRR-Report

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht aktuell heftig in der Kritik: Nicht nur der Skandal um die Absetzung der NDR-Moderatorin Julia Ruhs und ihrer Klar-Serie sorgt für Aufsehen, sondern auch die internen Enthüllungen des Frontal21-Journalistin Andreas Halbach. Hinzu kommen die Entgleisungen von Dunja Hayali und Elmar Theveßen zur Ermordung von Charlie Kirk. Zahlreiche deutsche Politiker wie etwa Daniel Günther oder Carsten Linnemann forderten auch deshalb öffentlichkeitswirksam eine Reform der Sendeanstalten.

Doch ist eine Reform im aktuellen Zustand der öffentlichen Sender überhaupt sinnvoll? NIUS hat die Verfehlungen der Vergangenheit analysiert und kommt zu dem Schluss, dass der Rundfunk nicht mehr reformierbar ist.

Die Grundversorgung mit sauber recherchierten Nachrichten, inhaltlicher Vielfalt in der Berichterstattung und Kritik an den Regierenden in der Rolle der „vierten Gewalt“ im Staat: Längst gehört der demokratietheoretische Ursprung des öffentlich-rechtlichen Sendeauftrags der Geschichte an – zumindest in der praktischen Umsetzung. Doch stirbt nach landläufiger Meinung vieler Verfechter nicht auch die Demokratie und ihre freie Gesellschaft, sollte das Ende der Sender irgendwann gekommen sein? Unsinn, wenn man sich Länder wie die Slowakei oder Liechtenstein anschaut, die in den vergangenen Jahren den öffentlichen Rundfunk abschafften. Kein einziges von ihnen ist kollabiert und wird es zumindest aufgrund des fehlenden Rundfunks auch in Zukunft nicht.

Forderte zuletzt Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.

Viel eher muss die These angesichts der zahlreichen Verfehlungen der Sender mittlerweile lauten: Wie gefährlich ist es, wenn der Rundfunk in seiner aktuellen Form weiter existiert? Die Frage stellt sicht nicht nur im Sinne eines gesellschaftlichen Austauschs – bzw. deren Indoktrinierung – sondern in der tatsächlichen Bedrohung des Lebens.

Der Mordaufruf von Jan Böhmermann in seinem ZDF-Magazin ist jedenfalls der beste Beweis für eine durchaus aufziehende Bedrohungslage. In der Sendung aus dem Februar 2024 zog Böhmermann Parallelen zwischen der österreichischen FPÖ, der AfD und der NSDAP. Den Österreichern warf er vor, für das eigene Land auch Menschen zu töten: „I schlog wen tot für Rot-Weiß-Rot – I bin a echter Patriot.“ Nur, um sich dann mit den Worten zu verabschieden: „Nicht immer die Nazi-Keule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen. Tschüss, bis nächste Woche.“

Mit seinem Lied über Österreich wollte Böhmermann die deutschen Nachbarn verächtlich machen.

Inhaltlich nicht weit von seinem Ziehvater Böhmermann entfernt bewegt sich sein ehemaliger Witzeschreiber „El Hotzo“, mit bürgerlichem Namen Sebastian Hotz. Nach dem knapp gescheiterten Attentat auf Donald Trump im vergangenen Jahr billigte er den Mordversuch im Anschluss auf X und schrieb dazu: „Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben.“ Auch den Angriff auf ein Auto eines deutschen FDP-Politikers kommentierte er auf X mit dem Wort „unterstützenswert“.

Da grinst er: Eigentlich könnte sich „El Hotzo“ auch in „El Hetzo“ umbenennen.

Wer Gewalt verherrlichen oder dazu aufrufen möchte, muss allerdings nicht einmal bei den öffentlich-rechtlichen Sendern angestellt sein, sondern wird auch so von ihnen als Gast geladen. In dem Funk-Format „Hypeculture“ kommt etwa der Anarcho-Kommunist Marcus Staiger zu Wort, der in der Folge über Berlin-Kreuzberg die gewalttätigen Demonstrationen zum ersten Mai verharmlost und auch in der Vergangenheit schon dadurch auffiel, linksextreme Gewaltdemonstrationen zu loben. In derselben Episode spricht auch der Rapper Massiv über Kreuzberg und darüber, wie er und seine Freunde im Jugendalter Böller auf die Polizei geworfen haben.

Die Aussagen der beiden Protagonisten werden nicht eingeordnet, stattdessen werden die Aussagen als legitimer Widerstand unterdrückter Gruppen dargestellt. Funk antwortete auf Nachfrage: „Wir schätzen die Wortbeiträge von Herrn Staiger und Herrn Taha zu den jeweiligen Themen Kreuzberg und Rapper-Produkte weiterhin als bereichernd ein.“

Staiger profitierte schon vor dem „Hypeculture“-Auftritt von Rundfunkgebühren: 12 Folgen lang hostete er gemeinsam mit Mohamed Chahrour den rbb-Podcast „Clanland“.

Um die Menschenfeindlichkeit mancher ÖRR-Mitarbeiter nachzuvollziehen, muss man jedoch keine alten Beispiele heranziehen, sondern sich nur die Berichterstattung rund um den Mord am konservativen Aktivisten Charlie Kirk in den Vereinigten Staaten anschauen.

Besonders negativ machten in diesem Zusammenhang die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali und der Leiter des ZDF-Studios in Washington, Elmar Theveßen auf sich aufmerksam. Vor einem Millionen-Publikum relativierten sie das feige Attentat. Hayali erklärte Kirk zum Menschenfeind: „Der 31-Jährige war ein extremer und extrem umstrittener Influencer, der für Donald Trump seit Jahren massiv die Werbetrommel gerührt hat. Insbesondere bei jüngeren Konservativen, Christlichen und auch Rechtsradikalen kam er sehr gut an.“ Der Anschlag sei „mit nichts zu rechtfertigen“, so Hayali, nur um dann fortzufahren: „Auch nicht mit seinen oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen“.

Theveßen verbreitete unter anderem die Lüge, wonach Kirk die Steinigung von Homosexuellen gutheißen würde und ergänzte: „Er hat mit diesen scharfen Formulierungen natürlich beigetragen zur Polarisierung im Land und hat immer dafür gefochten, dass man eben sich die Dinge an den Kopf werfen darf.“ Wäre Kirk doch nur ein bisschen zurückhaltender gewesen, wenn es nach Theveßen gehen würde, wäre er dann wohl noch am Leben. In Schutz genommen wurden die beiden Journalisten ausgerechnet vom ZDF-Intendanten Dr. Norbert Himmler.

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Elmar Theveßen: Gemeinsam mit Dunja Hayali verharmloste er die Ermordung Charlie Kirks und verbreitete Lügen.

Zur Polarisierung beigetragen hat während des Corona-Lockdowns auch eine andere öffentlich-rechtliche Journalistin: Sarah Bosetti verglich in ihrer Show „Bosetti will reden“ Ungeimpfte mit dem menschlichen Blinddarm: „Und so ein Blinddarm ist ja nicht im strengeren Sinne essenziell für das Überleben des Gesamtkomplexes.“ Eine Aussage, die das Lebensrecht von Millionen Bürgern in Frage stellt. Vielleicht sollte sich Bosetti noch ein wenig Beratung bei ihm Kollegen Jan Böhmermann holen?