Kurze Geschichte des langen Abstiegs, der zum freien Fall wurde

Die deutsche Wirtschaft befindet sich „im freien Fall“ (Industriepräsident Peter Leibinger), Pleitenrekord im Mittelstand, Investitionsschwäche, Abwanderung, bald auch Massenarbeitslosigkeit, Überdehnung des Sozialstaats, Bürokratieexzesse, Reformstau: Das ist der Befund, den niemand übersehen kann, es sei denn, er hieße Bärbel Bas und regierte als SPD-Vorsitzende das Land mit ideologisch gefestigt in den Abgrund. Aus dem zunächst langsamen „Abstieg eines Superstars“, wie Gabor Steingarts Bestseller schon vor gut zwanzig Jahren hieß, ist ein Absturz geworden. Er deutete sich seit langem an. Versagt haben mehr oder weniger alle Regierungen. Der Aufstieg zum Exportweltmeister stieg ihnen zu Kopf und machte sie blind. Noch immer ist das Land unfähig zur Umkehr.

In Zeiten des Wirtschaftswunders fielen die Sünden nicht weiter auf. Das Wachstum ließ vergessen, dass der Sozialstaat bald stärker wuchs als die Wirtschaft. Ein Urfehler: Umlagesystem statt kapitalgedeckter Rente. Spätestens seit klar war, dass immer weniger Beitrags- und Steuerzahler für immer mehr mehr Alte aufkommen mussten, war das System nicht mehr zukunftsfähig. Was die Regierung Kohl und seinen Dauersozialminister Blüm nicht daran hinderte, immer wieder gegen besseres Wissen zu beteuern: Die Rente ist sicher. Nur ein Beispiel für eine grundlegend falsche Politik, die die ökonomische Realität verleugnet.

„Modell Deutschland“ hieß das einmal. Es ist nur noch ein ferner Klang. Auch berauscht von der „Wiedervereinigung“, verloren sich die Deutschen in Illusionen von ewigem Frieden und globaler Marktführerschaft. Zwischen Verwunderung und Spott sehen die Nachbarn nun die Reformunfähigkeit dieses Modells. Kanzler Gerhard Schröder bemüht sich noch mit einer Teilreform erfolgreich um Besserung – und bezahlt prompt mit dem Verlust seiner Kanzlerschaft. Er hilft Angela Merkel ins Amt und schüttet damit das Bad aus. Übrig bleibt das Kind, das Deutschland vollends trocken legt. Merkel startet als Hoffnung und führte statt in eine Reformära in eine bleierne Zeit. Erst nur betäubt von den Routinen des Krisenalltags, versetzt sie das Land in einen Zustand der Apathie. Damit nicht genug. Aus ideologischer Verblendung legt sie das Land lahm: Atomausstieg, Willkommenskultur, Klimawahn.