Mark Zuckerberg provoziert einen Mauerfall für die Meinungsfreiheit

Die wichtigsten Sätze sagt Meta-Chef Mark Zuckerberg erst etwas weiter hinten in seinem Statement: „Zweitens werden wir unsere Inhaltsrichtlinien vereinfachen und eine Reihe von Beschränkungen – etwa zu Einwanderung und Geschlechterfragen – aufheben, die nicht mehr mit dem übereinstimmen, was in der breiten Öffentlichkeit diskutiert wird. Was ursprünglich als Bewegung für mehr Inklusivität gedacht war, wird immer häufiger dazu genutzt, andere Meinungen mundtot zu machen und Menschen mit anderen Ideen auszuschließen – und das ist zu weit gegangen.“

Zuckerbergs Erklärung, die in Deutschland und Europa vielfach mit Bestürzung und Ankündigung von regulativem Widerstand aufgenommen wurde, ist nichts anderes als ein Mauerfall für die Meinungsfreiheit. Der „Eiserne Vorhang“, der 1989 fiel, war auch ein Dammbruch für die freie Rede, für das freie Denken und vor allem für die freie Kritik an den Mächtigen. Den bislang Mächtigen, die im Nachgang nicht nur die ideologische Deutungshoheit über die Realität verloren, sondern auch den ganz direkten Zugriff auf die Menschen im ehemaligen Ost-Block.

Was Zuckerberg in seiner Erklärung verkündet, mag man als „Kniefall“ vor dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu diskreditieren versuchen, aber es ist im Kern etwas ganz anderes: Es ist der ­– hoffentlich nachhaltige und dauerhafte ­– Abbruch einer politisch gewollten Filterung der öffentlichen Meinung unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „Fake News“ und „Hass und Hetze“. Demokratie und Freiheit leben davon, dass auch frei diskutiert werden kann, nicht nur „darf“, sondern geradezu MUSS!