Mileis Reformwerk wirkt: mehr Wohlstand durch weniger Staat

Friedrich Nietzsche hat einmal geschrieben, Gedanken, die mit Taubenfüßen kommen, lenkten die Welt. Freunde der wirtschaftlichen Freiheit sollten hoffen, dass sich der Meisterdenker an dieser Stelle ausnahmsweise geirrt hat. Denn im Falle des Comebacks des Kapitalismus ist es eher die metaphorische Kettensäge, die den Gedanken führt.

Argentiniens Präsident Javier Milei, der das kraftvolle Kettensägen-Meme im Wahlkampf 2023 in die Welt setzte, kommuniziert eher im Fortissimo. Die leise Fuge ist seine Sache nicht. Eine kleine Kostprobe aus einem Interview mit La Nación im Jahr 2021: „Der Staat ist ein krimineller Mechanismus, durch den eine Mehrheit sich das Geld der anderen aneignet.“ (Im Original: „El Estado es una asociación criminal donde una mayoría se roba el dinero del resto.“)

Das ist Musik in den Ohren der Libertären, die Mut macht, nachdem sie in der Vergangenheit politisch an den Katzentisch verbannt wurden und mit ansehen mussten, wie ihre Lehre vom freien Markt von der links-etatistischen Mehrheit verspottet wurde. Der überzeugte Libertäre Milei hat erkannt, dass es klarer Ansprache bedarf, die in den Köpfen und Medien fest wurzelnden Sozialismen mit Stumpf und Stiel herauszureißen. Sozialismus besitzt die unangenehme Eigenschaft, immer wiederzukehren – wie Herpes, das auf homöopathische Behandlung nicht mit Rückgang reagiert. Es bedarf einer harten Schocktherapie.

Eine solche Therapie stellte Milei seinem vom Peronismus gebeutelten Volk 2023 in Aussicht – und die Argentinier griffen zu. Zu frisch war die Erinnerung an den wiederholten Währungskollaps fünf Jahre zuvor, auf den eine schwere Wirtschaftskrise folgte, die das lähmende Klima der Staatswirtschaft für jedermann spürbar machte. Der Politik gelang es in der Folge nicht mehr, die Kausalität zwischen überbordendem Staatswesen und gesellschaftlicher Krise medial zu zerstreuen, wie es in Deutschland noch immer tägliche Praxis ist.

Sechs Prozent weniger Staatsanteil, die den Unterschied machen: Weniger staatliche Abzocke, mehr Raum für die Realwirtschaft, für Unternehmertum und dezentral gesteuerte Investition. Nur so kann eine Ökonomie gedeihen.