„Mutter aller Reformen“: Kann Melonis tiefgreifende Verfassungsänderung jetzt noch gelingen?

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni durchlebt derzeit die schwierigste Woche ihrer politischen Karriere. Am Montag ließ sie die italienische Bevölkerung in einem Referendum über ihre umfassende Justizreform abstimmen. Trotz einer loyalen Kernwählerschaft scheiterte sie mit ihrem Vorhaben (mehr dazu hier).

Die gescheiterte Umkrempelung ist zwar ein Rückschlag für Melonis Regierungsprogramm. Das Referendum war jedoch auch ein Testlauf für ihr Herzensprojekt, die „Mutter aller Reformen“, die sie seit Beginn ihrer Amtszeit anstrebt. Meloni möchte nämlich eine tiefgreifende Verfassungsänderung durchsetzen und den Regierungschef direkt vom Volk wählen lassen, um die chronische politische Instabilität Italiens endgültig zu überwinden.

Italiens politische Instabilität ist europaweit bestens bekannt. Seit der Gründung der Republik 1946 hat das Land nahezu siebzig Regierungen erlebt – so viele wie kein anderes Land in Europa. Die sogenannte „erste Republik“, die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der Abschaffung der Monarchie und der Einführung der parlamentarischen Republik begann, war von einer tiefgreifenden Zersplitterung des Parteiensystems und einer hohen Fluktuation von Regierungen geprägt.