Oberstes US-Gericht erlaubt Trump-Regierung Abschiebung von über 500.000 Migranten

vor etwa 1 Jahr

Oberstes US-Gericht erlaubt Trump-Regierung Abschiebung von über 500.000 Migranten
Bildquelle: Apollo News

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat entschieden, dass die Trump-Regierung das unter Präsident Biden eingeführte Einreiseprogramm für Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela rechtmäßig beenden darf. Über 500.000 Menschen verlieren damit ihren befristeten Aufenthaltsstatus und müssen mit einer Abschiebung rechnen.

Das sogenannte CHNV-Programm war 2022 ins Leben gerufen worden, um unter bestimmten Voraussetzungen einen geregelten Zuzug aus den betroffenen Ländern zu ermöglichen. Voraussetzung waren eine Sicherheitsüberprüfung und ein US-amerikanischer Sponsor.

Nach seiner Rückkehr ins Amt im Januar 2025 hatte US-Präsident Trump die generelle Abschaffung solcher Programme per Executive Order angeordnet. Heimatschutzministerin Kristi Noem setzte diese Anweisung im März um. Ein Bundesgericht in Massachusetts hatte daraufhin entschieden, die Aufhebung könne nicht ohne Einzelfallprüfung erfolgen. Dieses Urteil wurde nun vom Supreme Court aufgehoben.

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