„Pflicht zum Antifaschismus“: Saskia Esken rechtfertigt Boykott-Aufruf gegen „Ben Ungeskriptet“

In mehreren neuen Instagram-Videos rechtfertigt die SPD-Politikerin Saskia Esken ihre Kritik und ihren Boykott-Aufruf gegen den Podcast „Ben ungeskriptet“, der Björn Höcke interviewt hatte. „Weil ich kritisiere, dass ,Ben Ungeskriptet‘ Björn Höcke eine Plattform bietet, fliegt mir gerade ein bisschen das Netz um die Ohren“, sagt sie. In einem vorherigen Video hatte sie Unternehmen dazu aufgefordert, ihre Werbeverträge mit dem Podcaster Benjamin Berndt zu überdenken. „Blacklisting hilft“, hatte sie gesagt (Apollo News berichtete).

Nun legt sie nach: „Zum Beispiel wirft man mir Zensur vor. Das ist absurd.“ Weiter moniert sie: „Täter-Opfer-Umkehr, das ist eine typische rechte Kommunikationsmethode, um Diskurs in der Sache zu zerstören und Kritiker:innen mundtot zu machen.“ Doch das lasse sie sich nicht gefallen. Sie erklärt den Begriff Zensur als „Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit durch den Staat.“ Dann sagt sie: „Da ich nicht der Staat bin, sondern nur Abgeordnete des Bundestages, kann ich also gar keine Zensur ausüben.“

Es gebe auch keine Zensur durch den Staat. Sie verwies darauf, dass unter den Nationalsozialisten Zensur mit Repression durch die Polizei verbunden gewesen sei und Menschen verhaftet wurden. Deshalb sei ins Grundgesetz geschrieben worden, dass keine Zensur stattfinde. „Es ist deshalb keine Zensur, wenn ich als Abgeordnete und Antifaschistin Unternehmen darüber informiere, dass diese bei der Ausspielung automatischer Werbung bestimmte Seiten ausschließen könnten.