Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) fordert verbesserte Bleibemöglichkeiten für Asylbewerber nach Abschluss ihrer Ausbildung. Bei einem Besuch im ABB-Ausbildungszentrum Berlin/Brandenburg erklärte sie, Unternehmen benötigten langfristige Sicherheit: „Es muss eben für die Unternehmen Planbarkeit geben“, so Bas. „Und die habe ich nicht, wenn gesagt wird, ich investiere hier in eine teure Ausbildung, in den jungen Menschen, und übermorgen ist er weg.“
Nach Angaben der Ministerin werden innerhalb der Regierungskoalition bereits Gespräche über ein erweitertes Bleiberecht geführt. Wer sich erfolgreich integriere und in Arbeit oder Ausbildung stehe, müsse auch eine Zukunftsperspektive in Deutschland haben. „Es dürfen nicht die falschen abgeschoben werden“, forderte Bas.
Derzeit dürfen Flüchtlinge grundsätzlich sowohl arbeiten als auch eine Ausbildung beginnen. Für Menschen mit einer Duldung ist die Situation jedoch deutlich komplizierter. Wird etwa während der Ausbildung der Asylantrag abgelehnt, ist eine gesonderte Ausbildungsduldung erforderlich. Nach erfolgreichem Abschluss besteht die Möglichkeit, eine befristete Aufenthaltserlaubnis zu beantragen – jedoch nur, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
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