„Reddit“ klagt gegen Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

Das US-amerikanische Onlineforum Reddit geht juristisch gegen das australische Verbot von sozialen Medien für unter 16-Jährige vor. Das Unternehmen hat beim High Court, dem höchsten Gericht Australiens, Klage eingereicht und beantragt die Aufhebung des entsprechenden Gesetzes. Beklagte sind der australische Staat sowie Kommunikationsministerin Anika Wells.

In einem von den Anwälten Reddits unterzeichneten Schriftsatz wird das Gesetz als „ungültig, weil es die implizite Freiheit der politischen Kommunikation verletzt“ bezeichnet. Darüber hinaus sieht das Unternehmen grundlegende Probleme für den Datenschutz und die politische Meinungsäußerung im Internet insgesamt. Nach Angaben von Reddit wirft die Regelung weitreichende Fragen auf, die nicht nur Minderjährige betreffen, sondern alle Nutzer digitaler Plattformen. Eine Stellungnahme des Ministeriums von Ministerin Wells lag zunächst nicht vor.

Das Gesetz war am Mittwoch in Kraft getreten und gilt als weltweit erste gesetzlich verankerte Altersgrenze für den Zugang zu sozialen Medien. Es verpflichtet Plattformbetreiber dazu, Nutzer unter 16 Jahren vom Zugang auszuschließen. Bei Verstößen drohen Geldstrafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar, umgerechnet rund 28 Millionen Euro.