Regierungserklärung von Olaf Scholz: Ein Unbelehrbarer tritt ab

Bei seiner vorherigen Regierungserklärung Mitte Oktober stand Olaf Scholz mit dem Rücken zur Wand. Nun, einen Monat später, ist die Wand zusammengebrochen, die Regierung gescheitert und der Bundestag eine Wahlkampfbühne.

Der Kanzler zeigte sich als polternder Wüterich, der keine Parteien mehr kennt, sondern nur noch sich selbst. „Ich“ war das Hauptwort in einer Regierungserklärung, die diesen Titel nicht verdiente. Es war der flehentliche Appell eines Politikers vor den Ruinen seiner Ambitionen.

In der Wortwahl und mehr noch in den Gesten gab sich Scholz alle Mühe, wie ein energischer Macher zu erscheinen. Er schlug sich pathetisch an die Brust. Er ließ die rechte Hand wie ein Fallbeil niedersausen. Er schlang die Finger ineinander und spitzte dabei die Lippen, als wolle er ein Schiffstau flechten. Seine größte Bitte war an CDU und CSU und vermutlich auch an die ehemalige Regierungspartei FDP gerichtet: „Lassen Sie uns da, wo wir einig sind, auch einig handeln. Es wär‘ gut für unser Land.“

Scholz gab sich als Macher.