„Schaden vom Verfassungsgericht abwenden“: CDU-Abgeordneter legt Brosius-Gersdorf Rückzug nahe

Tilman Kuban, CDU-Abgeordneter im Bundestag und ehemaliger Vorsitzender der Jungen Union, hat gegenüber dem Tagesspiegel Stellung zu der gescheiterten Verfassungsrichterwahl am Freitag genommen. Ihm zufolge habe seine Partei Fehler gemacht. Doch auch die SPD sei an der aktuellen Situation nicht unschuldig. „Die Uneinsichtigkeit und Kompromisslosigkeit, mit der die SPD nach meiner Meinung berechtigte Bedenken ignorierte, war ebenfalls nicht klug“, so Kuban.

Doch auch die Richterkandidatin Brosius-Gersdorf nimmt Kuban in die Verantwortung: „Wenn ich in der Lage von Frauke Brosius-Gersdorf wäre, würde ich mir die Frage stellen, ob ich meine Kandidatur aufrechterhalte.“ Weiter erklärt er: „Es liegt auch in ihrer Verantwortung, weiteren Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden.“

Zudem wirft Kuban der SPD, den Grünen und den Linken vor, die politische Mitte weiter auseinandertreiben zu wollen. „Wie Sozialdemokraten, Grüne und Linke am Freitag im Bundestag gemeinsam aufgetreten sind und frenetisch geklatscht haben, zeigt, welche Spaltung sie scheinbar in die Gesellschaft treiben wollen.“ Weiter erklärt er: „Aus den Reden der Grünen am Freitag im Plenum sprach regelrechter Hass. Die Grünen werden da ihrem eigenen moralischen Anspruch nicht gerecht.“