Nach etwas mehr als einem Jahr an der Macht entscheidet sich in Brandenburg die Zukunft der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition. Die SPD fordert ein Bekenntnis der BSW-Landtagsfraktion. Sie soll heute Farbe bekennen.
Zuvor war Vize-Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach aus dem BSW und der Fraktion ausgetreten. Er sieht keine Grundlage mehr für die Koalition. „Das Land braucht stabile Verhältnisse“, sagte er. Crumbach will in die SPD-Fraktion wechseln, die darüber heute berät.
Die Koalition von SPD und BSW unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) regiert seit Dezember 2024 in Brandenburg zusammen. Der Austritt von vier Abgeordneten aus dem BSW stürzte die Landtagsfraktion schon im November in eine Krise und brachte die Koalition bereits da in eine Schieflage. Zwei Abgeordnete traten wieder ein, zwei blieben beim Austritt.
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