Generalsekretär Klüssendorf mit Kampfansage: Jetzt will die SPD ihre „staatstragende Zurückhaltung“ aufgeben

Nach dem Wahldebakel für die SPD in Rheinland-Pfalz setzt Generalsekretär Tim Klüssendorf auf ein schärferes Auftreten der Partei – und kündigt Konfrontation im Bund an. Die SPD müsse ihre „staatstragende Zurückhaltung“ aufgeben, sagt er am Sonntagabend in der Elefantenrunde beim ZDF. Man müsse auch mal „nach links und rechts abweichen“. Denn viele Menschen wollten zwar die SPD wählen, täten dies aber nicht, weil sie nicht intuitiv sagen könnten, wofür die Partei steht.

Er sieht das Problem der Partei weniger bei der aktuellen Doppelspitze, sondern bei der inhaltlichen Ausrichtung. Denn seit acht Jahren komme die Partei bundesweit kaum von 15 Prozent in den Umfragewerten weg. Um wieder mehr Wähler zu gewinnen, setzt er auf Themen wie Erbschaftsteuer, Inflation und Bezahlbarkeit. „Natürlich müssen auch die ganz oben etwas beitragen, und das ist auch unser Punkt, den wir einbringen werden“, sagt er. Die Krisenbewältigung werde seit Jahren auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung ausgetragen.

„Wir wünschen uns, dass die Leute bei uns Hoffnung sehen, Zuversicht, aber das haben wir in den letzten Monaten noch nicht ausreichend geschafft.“ Auf den Einwand der Moderatorin, wie eine Erneuerung der SPD gelingen solle, wenn die Parteivorsitzenden Klingbeil und Bas zugleich Minister sind, erwidert er, dass Merz auch Kanzler und Parteivorsitzender sei. In vielen Bundesländern gebe es die Konstellation, dass der Parteivorsitzende auch Minister sei, und es funktioniere.