„Steile Lernkurve“: Grüne feiern eigene Arbeit in der Ampel

Eine neue Studie der Heinrich-Böll-Stiftung, veröffentlicht am Mittwoch, versucht nun, die Arbeit der Grünen in der Regierungszeit aufzuarbeiten – die Böll-Stiftung ist die staatlich finanzierte Parteienstiftung der Grünen. Das 92-seitige Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde vom Politikwissenschaftler Arne Jungjohann erstellt und basiert auf Gesprächen mit 32 teils hochrangigen Personen aus dem Umfeld der Partei.

Die Studie attestiert der Partei eine „steile Lernkurve“ in ihrer Regierungsarbeit. Besonders hervorgehoben wird eine vermeintlich erfolgreiche Krisenbewältigung in der Energiepolitik, beispielsweise während der Gaskrise 2022. Ebenso positiv werden Fortschritte bei der Energiewende hervorgehoben. Beides seien zentrale grüne Themen gewesen, die stark mit dem damaligen Wirtschaftsminister Habeck verbunden waren. Jungjohann betont, dass die öffentliche Wahrnehmung der Ampel als gescheitert mittelfristig zu überdenken sei.

Trotz einzelner Erfolge offenbart die Untersuchung jedoch gravierende strukturelle Mängel. Innerhalb der Grünen habe es kein klares Machtzentrum gegeben, was zu internen Reibungen und mangelnder Geschlossenheit geführt habe. Auch auf Regierungsebene identifiziert die Studie Defizite: Zwar habe die Führungsspitze mit Scholz, Lindner und Habeck vergleichsweise stabil zusammengearbeitet, doch sei deren Konsens oft durch Eingriffe der Fraktionen unterlaufen worden.