Streit um Fraktionssaal: SPD hält trotz kleinerer Fraktion an großem Raum fest

vor etwa 1 Jahr

Streit um Fraktionssaal: SPD hält trotz kleinerer Fraktion an großem Raum fest
Bildquelle: Apollo News

Nicht nur politisch rumort es zwischen AfD und SPD. Auch bei der Verteilung des Fraktionssaals gibt es ordentlich Streit. Seit der Bundestagswahl Ende Februar ist die AfD mit deutlich mehr Personal im Bundestag vertreten als die SPD.

Die SPD-Fraktion ist bei der Bundestagswahl von 206 auf 120 Abgeordnete geschrumpft. Die AfD hingegen wuchs von 76 auf 151 Abgeordnete an. Damit ist sie nun die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. Entsprechend erhebt die Partei Anspruch auf den größeren Fraktionssaal „3-S-001“, den bislang die SPD nutzt. Der Raum umfasst 462 Quadratmeter. Die AfD soll hingegen in den früheren Saal der FDP mit 251 Quadratmetern umziehen.

Trotz dieser Zahlenlage verweigert die SPD den Raumtausch. Zur Begründung führt sie die besondere Rolle als Regierungsfraktion an. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, erklärte gegenüber Bild, es gebe „sachliche Gründe“ für den Verbleib im größeren Saal. Man benötige den Platz, weil man „als Regierungsfraktion mit einer Vielzahl von Teilnehmern“ arbeite, einschließlich Minister und deren Mitarbeitenden. Zudem betonte Wiese die „direkte Nähe zum Koalitionspartner CDU/CSU“ als Vorteil des aktuellen Standorts.

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