Mit Demos gegen Péter Magyar – geht das?

Orbán hatte gerufen, und sie kamen aus allen Landesteilen. „Kaposvár”, „Bonyhad”, die Namen kleiner und mittlerer Ortschaften prangten auf Fahnen und Schildern der Demonstranten. Kein Zweifel, es waren dieselben Fahnen, die früher immer bei den Massendemonstrationen der früheren Regierungspartei zu sehen waren. Nur waren es jetzt weniger. Früher kamen gut 150.000 Menschen zusammen, jetzt waren es…. „150” postete Regierungschef Péter Magyar höhnisch auf Facebook. Als die Organisatoren das auf der Bühne bekannt gaben, brach lautes Gejohle aus. Mehrere Tausend Menschen waren an diesem Donnerstagabend vor dem Präsidentenpalast in Budapest zusammengekommen.

Das Fidesz-Netzwerk funktioniert also noch, aber es waren dennoch keine Massen, und kaum jemand war jünger als 40 Jahre. Zugegeben, der Ort ist auch gar nicht geeignet für große Menschenmengen. Mit dem Auto kann man nicht rein ins Burgviertel, und in den 216er Bus, der alle paar Minuten fährt, passen nicht mehr als 40-60 Personen. Sonstige Nahverkehrsmittel gibt es hier nicht. Man kann zu Fuß rauf, aber das ist mühsam. Immerhin füllte sich der Platz vor dem Präsidentenpalast bis zum letzten Rand.

Gegen „Willkürherrschaft” wurde demonstriert, Anlass war die geplante „17. Verfassungsänderung”, die den Staatspräsidenten ohne jede Begründung absetzt, die Amtszeit von Parlamentsabgeordneten auf 12 Jahre begrenzt (damit wird es der Hälfte aller Fidesz-Abgeordneten unmöglich, 2030 erneut zu kandidieren) und durch die Einführung einer willkürlichen Altersgrenze den Präsidenten des Verfassungsgerichtes und vier weitere Verfassungsrichts aus ihren Positionen entfernt.