´Massiver Rückschlag für die EU-Kommissionspräsidentin: Die südlichen EU-Staaten widersetzen sich einem Vorschlag der Europäischen Kommission, die Verteidigungsausgaben durch günstige Kredite massiv auszuweiten. Der Grund dafür: die Sorge, dass diese Pläne ihre ohnehin schon hohen Schuldenberge weiter vergrößern würden.
Der Widerstand, angeführt von Frankreich, Italien und Spanien, ist eine Niederlage für Ursula von der Leyen, die sich für eine stärkere militärische Autonomie Europas einsetzt.
Ihr Vorschlag sah ein Kreditpaket in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie eine Notfallklausel zur Lockerung der EU-Fiskalregeln vor. Ziel war es, neue Investitionen in die Verteidigung zu ermöglichen und die Abhängigkeit der EU vom militärischen Schutz der USA zu verringern. Doch angesichts der festgefahrenen Verhandlungen droht nun der gesamte Plan zu scheitern – auch die geplante Unterstützung für die Ukraine gerät ins Wanken.
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