Was wird da vertuscht? Dobrindt-Rede bei Abendessen im Kanzleramt mit Verfassungsrichtern „verschwunden“!

vor 8 Monaten

Was wird da vertuscht? Dobrindt-Rede bei Abendessen im Kanzleramt mit Verfassungsrichtern „verschwunden“!
Bildquelle: Deutschland Kurier

Es gab gebratenen Rücken vom Hirschkalb, geschmorten Sellerie und Feigentarte. Die illustre Runde im Kanzleramt diskutierte (offiziell) über die Frage: „Wie zukunftsfähig ist das Grundgesetz?“ Doch was haben Bundesregierung und die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts bei ihrem gemeinsamen Abendessen am 9.Oktober hinter verschlossenen Türen wirklich besprochen? Ging es vielleicht um das Ob und Wie eines AfD-Verbotsverfahrens?

Wie üblich bei Treffen dieser Art wurden laut „Welt“ sogenannte Impulsvorträge als Anstoß für eine Diskussion in großer Runde gehalten. Eines dieser Kurzreferate hielt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

Was er genau sagte, darüber schweigt sich das Ministerium aus. Wie es heißt, soll Dobrindt „anhand von Notizen“ frei gesprochen haben. Komisch nur, dass es zunächst geheißen hatte, die Rede des Ministers sei nicht öffentlich gewesen; deshalb könne auch das Manuskript nicht veröffentlicht werden.

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