Wegen digitaler Überwachung: Signal erwägt Rückzug aus Europa

Die Chefin der Messenger-App Signal droht damit, die Anwendung vom europäischen Markt zurückzuziehen. Hintergrund ist der Plan der EU, unter dem Vorwand der Kriminalitätsbekämpfung eine weitreichende Chatüberwachung einzuführen.

Bereits seit mehreren Jahren berät die Europäische Union über ein Gesetz, mit dem angeblich der Kampf gegen digitale Kriminalität neu geregelt werden soll. Der aktuelle Verordnungsentwurf sieht vor, dass Messenger-Dienste wie WhatsApp, Signal oder Telegram es den EU-Behörden künftig ermöglichen sollen, Inhalte bereits vor ihrer Verschlüsselung zu überprüfen.

Die Europäische Union begründet die geplante, übergriffige Chatüberwachung vor allem mit dem Kampf gegen Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs. Auch wenn dieses Argument nachvollziehbar und von höchster Bedeutung ist, dieser Form von Kriminalität entgegenzutreten, stellt sich die Frage, ob dies die flächendeckende Überwachung der privaten Kommunikation aller EU-Bürger rechtfertigt.