Zensur, muslimischer Judenhass: USA attestieren Deutschland „erhebliche Menschenrechtsprobleme“

Was für ein Verriss! Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat in ihrem aktuellen Menschenrechtsbericht scharfe Kritik an Deutschland geübt. Einschränkungen der Meinungsfreiheit und das Ignorieren antisemitischer Gewalt durch Muslime werden als „erhebliche Menschenrechtsprobleme“ aufgeführt.

Der Jahresbericht des US-Außenministeriums hält Deutschland schonunglos den Spiegel vor: Die in Deutschland geltende EU-Vorgabe, Plattformen wie Facebook oder X zur Löschung sogenannter Hassbotschaften zu verpflichten, sei faktisch Zensur. Beim Thema Antisemitismus prangert der Bericht ein offensichtliches Ungleichgewicht an: Die deutschen Bundesbehörden legten einen zu großen Schwerpunkt auf Rechtsextreme – und verharmlosten die Rolle eingewanderter Muslime.

Judenhasser-Demo vor wenigen Tagen in Berlin. Die US-Regierung kritisiert, dass Deutschland muslimischen Antisemitismus weitgehend ignoriert.