Zuckerberg gesteht plötzlich fünf Dinge, für die man vor kurzem noch auf Facebook zensiert wurde

Mark Zuckerberg wird in seinem Meta-Konzern (Facebook, Instagram) einiges ändern, etwa weniger Postings löschen lassen und sich von den politisch einseitigen Faktencheckern trennen. Politiker und Journalisten, die mit der Zensur liebäugelten, sind außer Rand und Band.

Die Ankündigung Zuckerbergs, bei Facebook und Instagram die sogenannten Faktenchecks – zunächst in den USA – abzuschaffen, weniger Beiträge zu löschen, keine Veröffentlichungsbeschränkungen, etwa zu den Themen Migration oder Gender, zu praktizieren und wieder mehr politische Inhalte zuzulassen, hat bei den zensurfreudigen Gegnern der Meinungsfreiheit blankes Entsetzen ausgelöst. In den „Leitmedien“ wird behauptet, Zuckerberg habe eine „180-Grad-Wende“ vollzogen, er sei vor Trump „eingeknickt“. Die EU droht mit massiven Geldstrafen, Klaus Müller von der Bundesnetzagentur warnt vor einem erhöhten „Sanktionsrisiko“.

Was hat Zuckerberg wirklich angekündigt? Lesen Sie hier die fünf brisantesten Aussagen des Meta-CEOs – und was sie bedeuten:

„Es gab weit verbreitete Debatten über mögliche Schäden durch Online-Inhalte. Regierungen und etablierte Medien haben immer mehr Zensur gefordert. Vieles davon ist offensichtlich politisch motiviert …“

Zuckerberg räumt hier ein, dass Druck auf die sozialen Medien ausgeübt wurde, um missliebige Beiträge zu löschen. Dabei handelt es sich nicht um offensichtlich justiziable Postings, sondern um Beiträge, die man mit dem schwammigen Begriff „Hass und Hetze“, der in keinem Strafgesetzbuch steht, oder „Hassrede“ (Elon Musk: „die Rede, die sie hassen“) diffamiert. Kritik wird delegitimiert, abweichende Meinungen als „Desinformation“ verunglimpft. Die Rufe nach „Regulierung“ von Musks Plattform X (Twitter) zeigen eindeutig, dass Regierungen die Betreiber zwingen wollen, ihnen nicht genehme Beiträge aus dem Verkehr zu ziehen.

Mark Zuckerberg hat mitbekommen, dass sich der politische Wind gedreht hat.

Insbesondere in den Corona-Jahren wurde, wie die „Twitter Files“ zeigen, massiver Druck unter anderem vom FBI auf die Social-Media-Plattform ausgeübt. Kritische Journalisten und selbst Wissenschaftler wie Dr. Jay Bhattacharya von der Universität Stanford wurden Opfer des „Shadow Banning“, der Schattenverbannung, was bedeutet: Filtern und Unterdrückungen von Informationen, ohne die betreffende Person darüber zu informieren, dass die Informationen, die sie verbreitet, eingeschränkt und unterdrückt werden. Ohne Wissen des CEO Jack Dorsey gab es wöchentliche Treffen mit dem FBI und anderen Regierungsbeamten. Kritische Beiträge über den Virus-Ursprung oder die mRNA-Impfstoffe wurden gelöscht oder „Faktenchecker“ hängten ihnen das Etikett „medizinische Fehlinformation“ an. Es galt, die offiziellen Narrative nicht infrage zu stellen und aus der Reihe tanzende User zu maßregeln.

Wie Hohn mutet es daher an, wenn in unseren „Hauptstrommedien“ ein als Experte vorgestellter Herr behaupten darf, Zensur gebe es nicht in der westlichen Welt, das sei ein „ideologischer Kampfbegriff“, der „Menschen Angst machen“ und „redaktionelle Medien delegitimieren“ solle.