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Dann gehören wohl auch diejenigen verboten, die die AfD verbieten wollen

„Politische Gegner*innen strafrechtlich zu verfolgen und einzuschüchtern, verletzt das Demokratieprinzip“, schreibt die ...

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Wokes Berlin: 662.000 Euro Steuergeld für „People of Color“-Café – Zutritt für Weiße verboten

Der woke Irrsinn hierzulande treibt immer groteskere Blüten: In den Fördermittel-Listen des Programms „Demokratie leben“...

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Deutschland Kurier
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Wer „Demokratie“ sagt und Verbote meint: Der durchschaubare Reflex gegen Konkurrenz

Nach dem Kölner Beschluss des Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Dobrindt nun das Faeser-Gutachten neu überprü...

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Daniel Günther gegen die Pressefreiheit: Welche Konsequenzen drohen

Medien als „Feinde der Demokratie“ – und der Staat soll „Fakten checken“ und Verbote durchsetzen? Ministerpräsident Dani...

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Verbotene Demo in Berlin eskaliert: „Fuck you Israel! Ihr seid Schweinemenschen!“

Am 7. Oktober – genau zwei Jahre nach dem Hamas-Massaker an mehr als 1.200 Juden – kam es trotz Verbotsverfügungen in Be...

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Ab 18 Uhr bei NIUS Live am Abend: Israel-Hasser-Demo von Polizei verboten

NIUS Live am Abend bietet aktuelle Einordnungen zu den wichtigsten Themen des Tages. Dazu begrüßten wir regelmäßig spann...

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Wenn Parteien und Richter die Demokratie begraben

Im Wirtschaftsrecht ist die Sache einfach: Kartelle sind verboten. Das steht ganz vorne im Gesetz gegen Wettbewerbsbesch...

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Alice Weidel: Wenn AfD verboten wird, ist Deutschland keine Demokratie mehr

Berlin. Sollte mit der AfD die größte Oppositionspartei verboten werden, ist Deutschland nach Ansicht der AfD-Vorsitzend...

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Kai Wegner prüft Demo-Verbote für Palästinenser

Nach den erneut widerlichen antisemitischen Parolen, die am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung skandiert wor...

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Pro-palästinensischer Mob stürmt Polizeigebäude und ruft verbotene Parolen

In Berlin ist es erneut zu Ausschreitungen zwischen Polizei und anti-israelischen Demonstranten gekommen. So hatte am Sa...

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Die verbotene Frage

Der Kompromiss gilt als Lebenselixier der Demokratie. Und klar: Das Zusammenführen der unterschiedlichen politischen Lag...

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Iran brachte deutsche Behörden offenbar zu Ermittlungen gegen Islamkritiker

Weil sie vor der Blauen Moschee des mittlerweile verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) demonstrierten, müssen si...

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vor 8 Tagen

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vor 2 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 6 Monaten

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vor 9 Monaten

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vor 9 Monaten

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vor 11 Monaten

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vor etwa 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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