Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron (AfD-Bayern) war wegen der angeblichen Verwendung von „NS-Kennzeichen“ verurteilt...
Weil er ein verfassungsfeindliches Symbol veröffentlicht haben soll, ermittelte die Berliner Staatsanwaltschaft gegen de...
Der Staat geht gegen die Achse des Guten vor – ein Artikel des Blogs soll das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen ...
Der Staatsschutz ermittelt gegen das Medium Achse des Guten. Der Vorwurf: „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...
An der Zapfsäule stehen Berliner Kennzeichen neben brandenburgischen – und sogar ein Auto aus Köln. Die Tankstelle auf d...
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines X-Posts gegen den Publizisten und Historiker Rainer Zitelmann. Ein...
Gegen den Kolumnisten Jan Fleischhauer ist ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfass...
Gegen den Kolumnisten Jan Fleischhauer ist ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfass...
Das Verbot von Oppositionsparteien ist das deutlichste Kennzeichen totalitärer Zustände. In demokratischen Rechtsstaaten...
Weil er auf X ein Meme gepostet hatte, das gegen den Paragrafen 86a „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und t...
vor 2 Monaten
Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron (AfD-Bayern) war wegen der angeblichen Verwendung von „NS-Kennzeichen“ verurteilt...
vor 3 Monaten
Weil er ein verfassungsfeindliches Symbol veröffentlicht haben soll, ermittelte die Berliner Staatsanwaltschaft gegen de...
vor 3 Monaten
Der Staat geht gegen die Achse des Guten vor – ein Artikel des Blogs soll das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen ...
vor 3 Monaten
Der Staatsschutz ermittelt gegen das Medium Achse des Guten. Der Vorwurf: „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...
vor 4 Monaten
An der Zapfsäule stehen Berliner Kennzeichen neben brandenburgischen – und sogar ein Auto aus Köln. Die Tankstelle auf d...
vor 4 Monaten
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines X-Posts gegen den Publizisten und Historiker Rainer Zitelmann. Ein...
vor 4 Monaten
Gegen den Kolumnisten Jan Fleischhauer ist ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfass...
vor 4 Monaten
Gegen den Kolumnisten Jan Fleischhauer ist ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfass...
vor 11 Monaten
Das Verbot von Oppositionsparteien ist das deutlichste Kennzeichen totalitärer Zustände. In demokratischen Rechtsstaaten...
vor mehr als 1 Jahr
Weil er auf X ein Meme gepostet hatte, das gegen den Paragrafen 86a „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und t...