Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen? Ermittlungen gegen Rainer Zitelmann eingestellt

vor 3 Monaten

Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen? Ermittlungen gegen Rainer Zitelmann eingestellt
Bildquelle: Apollo News

Weil er ein verfassungsfeindliches Symbol veröffentlicht haben soll, ermittelte die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Publizisten Rainer Zitelmann. Jetzt hat die Strafverfolgungsbehörde das Verfahren eingestellt. Grund dafür ist ein nicht hinreichender Tatverdacht.

Zitelmann hatte auf X einem Bild von Wladimir Putin ein Bild von Adolf Hitler mit Hakenkreuzbinde gegenübergestellt. Zitelmann, der als Historiker auch Werke über den Nationalsozialismus verfasste, wollte damit aber nicht etwa das NS-Regime glorifizieren, sondern aus der Geschichte eine Warnung ableiten.

Das lässt sich auch der Bildunterschrift entnehmen: „Gebt mir die Tschechoslowakei, und ich werde niemand anderen angreifen“, steht auf Englisch unter dem Bild von Hitler. Dem russischen Präsidenten wird der Satz zugeschrieben: „Gebt mir die Ukraine, und ich werde keinen anderen angreifen“ (mehr dazu hier).

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