Abhalten eines Bücherbasars, Artikel über Nibelungenlied: Weshalb der AfD-Politiker nicht kandidieren darf

Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und einstiges Bundesvorstandsmitglied der Partei, wurde vom Wahlausschuss Ludwigshafen mit 6 zu 1 Stimmen von der Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters ausgeschlossen. Der Wahlausschuss begründete diese Entscheidung mit Zweifeln an seiner Verfassungstreue, nachdem die Wahlleiterin und amtierende Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ein Gutachten des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes eingeholt hatte.

Nius hat nun das entsprechende Gutachten des Verfassungsschutzes öffentlich gemacht, das „Anhaltspunkte für ein Nichtvorliegen der Verfassungstreue des Bewerbers Paul“ darlegen soll. Die gegen den Landtagsabgeordneten erhobenen Vorwürfe muten dabei mehr als lächerlich an.

So wird Paul vorgeworfen, am „Tag des Vorfelds“ des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein teilgenommen zu haben. Problematisch dabei sei gewesen, dass auch das Freilich-Magazin sowie der Verein „Ein Prozent“ vor Ort gewesen seien. Zweifel an der Verfassungstreue Pauls würden zudem durch seine Einladung zu einem Bücherbasar im „Quartier Kirschstein“ hervorgehen. Hier habe nämlich „unter anderem das Chemnitzer ‚Antiquariat Zeitenstrom‘ diverse rechte Literatur“ ausgestellt.