AfD-Jugendkongress: Bundeswehr warnt vor Angriffen auf Soldaten

vor 7 Monaten

AfD-Jugendkongress: Bundeswehr warnt vor Angriffen auf Soldaten
Bildquelle: Apollo News

Vor dem Gründungskongress der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen verschärfen Bundeswehr und Polizei ihre Sicherheitsmaßnahmen. Auslöser ist eine bundesweite Mobilisierung zahlreicher linker Gruppen, die die Veranstaltung blockieren oder verhindern wollen. Die Polizei rechnet nach eigenen Angaben mit bis zu 50.000 Gegendemonstranten. Mehr als 20 Kundgebungen sind angemeldet. Das Bündnis „Widersetzen“ kündigte eine höhere Mobilisierung an als beim AfD-Parteitag in Riesa. Für den AfD-Kongress in den Hessenhallen werden rund 1.000 Teilnehmer erwartet.

Die Bundeswehr hat intern vor möglichen Angriffen auf Soldaten im Umfeld der Proteste gewarnt. Nach einem Bericht des Spiegel wurde ein Rundschreiben an Standorte verschickt, in dem von einer „erhöhten Gefährdung der militärischen Sicherheit“ die Rede ist. Soldaten in Uniform sollen sich demnach „deeskalierend und besonnen“ verhalten und größere Menschenansammlungen meiden. Das Verteidigungsministerium bestätigte dem Magazin die Maßnahme und verwies auf eine „besondere Lage“, die insbesondere Soldaten auf der Durchreise betreffen könne.

Auf Portalen wie Indymedia und barrikade.info wurden anonyme Texte verbreitet, in denen dazu aufgerufen wird, die Veranstaltung zu sabotieren, Autobahnen stillzulegen oder die Stadt Gießen „zum Brennen“ zu bringen. Die Polizei bewertet die Lage als Großeinsatz. Nach Angaben von Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) werden Einsatzkräfte aus Hessen, 14 weiteren Bundesländern und der Bundespolizei zusammengezogen. Eingesetzt werden mehrere Tausend Beamte sowie Wasserwerfer, Drohnen, Hubschrauber und BFE-Einheiten.

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