Der neue US-Präsident Donald Trump hat laut Informationen von Fox News ambitionierte Pläne für seinen ersten Tag im Amt. Über 200 Executive Orders sollen unterzeichnet werden, um zentrale politische Prioritäten voranzutreiben. Im Fokus stehen Themen wie Grenzsicherheit, Energiepolitik, Bürokratiereform und die Abschaffung von Programmen für Vielfalt und Gleichstellung. Weitere Maßnahmen beinhalten die Einführung biologischer Geschlechtsdefinitionen und die Umbenennung geografischer Orte, wie beispielsweise den Golf von Mexiko in „Golf von Amerika“.
Executive Orders sind Anordnungen des US-Präsidenten, um die Verwaltung zu lenken und Gesetze umzusetzen. Sie können administrative Maßnahmen festlegen oder Änderungen in der Regierungspolitik vornehmen, aber ändern nichts an bestehenden Gesetzen. Sie können von zukünftigen Präsidenten geändert oder aufgehoben werden.
Eine der ersten Anordnungen wird sich mit der Videoplattform TikTok befassen. Trump hat angekündigt, dem chinesischen Mutterunternehmen ByteDance mehr Zeit zu geben, eine Verlängerung von 90 Tagen zu gewähren, bevor das Verbot in den USA in Kraft tritt. So kann TikTok in den USA weiter betrieben werden kann, solange Verhandlungen über den Verkauf im Gange sind. Gleichzeitig wird Unternehmen, die bisher TikTok unterstützt haben, rechtliche Immunität gewährt.
Reformwille - Welche Opfer müssen wir für den Aufschwung bringen? | #unterdenlinden
