Apollo News siegt vor Gericht: Thüringer Innenministerium bestätigt zentralen Vorwurf der Kramer-Affäre

vor etwa 1 Jahr

Apollo News siegt vor Gericht: Thüringer Innenministerium bestätigt zentralen Vorwurf der Kramer-Affäre
Bildquelle: Apollo News

Im Dezember vergangenen Jahres berichtete Apollo News exklusiv über schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer. Aus dem Thüringer Innenministerium, dem das Amt für Verfassungsschutz untersteht, und aus der Behörde selbst kam nur Schweigen: Weder wurden die Vorwürfe dementiert noch bekräftigt.

Apollo News war deshalb, vertreten durch den Berliner Rechtsanwalt Walther Wegner, im Februar vor Gericht gezogen, nachdem das Thüringer Innenministerium einen presserechtlichen Auskunftsanspruch nach Paragraf 85 Absatz 3 des Thüringer Beamtenrechtsgesetzes abgelehnt hatte.

Das Verwaltungsgericht Weimar gab am 23. April dem Antrag in Teilen statt und zwang das Innenministerium dadurch, mehrere Fragen zu einem zentralen Vorwurf gegen Kramer zu beantworten: So hatte Apollo News mehrere Fragen zu einem Disziplinarverfahren gestellt, das gegen Kramer eingeleitet worden war, nachdem er Interna aus dem Amt an zwei Journalisten des MDR, Ludwig Kendzia und Axel Hemmerling, weitergegeben hatte (Apollo News berichtete exklusiv).

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