Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat die wirtschaftsliberale „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ im Bundestag als „zynisch und menschenverachtend“ bezeichnet. Das geht aus dem Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch hervor.
In der Regierungsbefragung am Mittwoch hatte der AfD-Politiker Stephan Brandner die Ministerin gefragt, wen sie konkret meinte, als sie auf einer DGB-Demonstration davon sprach, es sei „zynisch und menschenverachtend“, wenn der Sozialstaat gekürzt werde. Auf die Frage antwortete die SPD-Vorsitzende – so ist es in der Aufnahme der Sitzung zu hören: „Ich meine zum Beispiel auch Organisationen wie die Freie Soziale Marktwirtschaft, die sagt, das brauchen wir alles nicht mehr.“
Da keine relevante Organisation mit genau dem genannten Namen existiert, fragte Apollo News bei ihrem Ministerium an, wen Bas gemeint habe und welche Belege für ihre Bewertung als menschenverachtend sie vorlegen könne. Daraufhin antwortete ein Pressesprecher: „Wir kommentieren grundsätzlich nicht die Worte der Ministerin, diese stehen für sich.“ Weitere Auskünfte verweigerte die Bundesbehörde.
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