Blick nach Singapur: Ein nachhaltiges Sozialsystem ist möglich

Nach Jahrzehnten deutscher Sozialpolitik ohne echte Verbesserungen bleiben nur Baustellen übrig. Die gesetzliche Rentenversicherung benötigt in diesem Jahr einen Bundeszuschuss von 121 Milliarden Euro. Die Pensionsausgaben für Beamte gehen auf 90 Milliarden Euro pro Jahr zu, manchen Krankenklassen droht die Insolvenz. Altenpflege wird kaum noch erschwinglich, Wohneigentum ebenso, und die Mieten steigen und steigen. Wie elementare Daseinsvorsorge auch besser organsiert werden kann, zeigt ein Blick nach Südostasien.

In diesem Monat feiert Singapurs „Central Provident Fund“ (CPF) 70. Geburtstag. Eingeführt 1955, als die britische Kolonie noch erheblich unter den Kriegsschäden und verbreiteter Armut litt, war die Gründung des CPF ein erster Versuch, etwas gegen die verbreitete Altersarmut zu unternehmen. Wer nicht mehr arbeiten konnte, war darauf angewiesen, dass die Familie ihn durchfütterte, vor allem die erwachsenen Kinder.

Nach der Unabhängigkeit 1965 begann die neue Regierung sehr schnell mit dem Ausbau des CPF und ständigen Anpassungen und Nachbesserungen. Schon 1968 wurde es um die Eigentumsbildung durch öffentlichen Wohnungsbau erweitert und 1984 durch eine integrierte Krankheitsvorsorge. Diese dreifache Wirkung unterscheidet den Erfolg des CPF radikal von den separaten Lösungen in Deutschland. Sie verbindet einen hohen Grad von Eigenverantwortung mit Subventionen, aber nur dort, wo sie nachvollziehbar notwendig und dem sozialen Frieden dienlich sind.

Aus Arbeitseinkommen werden vom Arbeitnehmer 20 Prozent und vom Arbeitgeber 17 Prozent in das persönliche CPF-Konto eingezahlt. Auf diese Weise sammelt der Arbeitnehmer bis zum Ruhestand mehrere hunderttausend Dollar an, die Gutverdiener auch über die Millionengrenze. Nach Vollendung des 65. Lebensjahres und wenn die Mindestansparsumme erreicht ist, zahlt das CPF je nach Kontostand einen festen monatlichen Betrag bis zu 3.300 Dollar und bis zum Lebensende.