Bundesregierung empfiehlt Baerbock für den Vorsitz der UN-Generalversammlung

Nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung könnte Annalena Baerbock eine hochrangige Funktion bei den Vereinten Nationen in New York übernehmen. Wie aus Regierungskreisen in Berlin verlautet, plant die Bundesregierung, die Grünen-Politikerin als deutsche Kandidatin für das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 vorzuschlagen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde bereits ein entsprechender Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren eingeleitet.

Baerbocks Wahl durch die UN-Generalversammlung ist für Anfang Juni angesetzt, der Amtsantritt soll im September erfolgen. Da innerhalb der Vereinten Nationen bereits entsprechende Absprachen getroffen wurden, gilt ihre Wahl als nahezu sicher. Mit der Übernahme des Amtes würde Baerbock ihr Bundestagsmandat niederlegen, heißt es aus Regierungskreisen. Das Präsidentenamt der Generalversammlung ist dabei nicht mit der Position des UN-Generalsekretärs, die derzeit von António Guterres bekleidet wird, gleichzusetzen.

Die Hauptaufgabe der Präsidentin der UN-Generalversammlung besteht in der Leitung und Organisation der Sitzungen des Gremiums. Vor der geplanten Wahl im Juni wird Baerbock bereits im Mai nach New York reisen, um dort ihr Arbeitsprogramm zu präsentieren. Dieses basiert auf den Vorbereitungen der ursprünglich vorgesehenen Kandidatin, der deutschen Spitzendiplomatin Helga Schmid. Schmid war noch im September 2024 für die Kandidatur nominiert worden, doch nun soll die Position politisch besetzt werden. Sollte Baerbock gewählt werden, würde sie auf den bisherigen Amtsinhaber, den ehemaligen kamerunischen Ministerpräsidenten Philémon Yang, folgen.