Bundesregierung fördert „Omas gegen Rechts“ mit zehntausenden Euro

Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Bernd Schattner hat ergeben, dass die Initiative „Omas gegen Rechts“, die unter anderem die Sperrung des Bankkontos der AfD durchsetzte, von der Bundesregierung mit insgesamt 23.294,22 Euro Steuergeldern gefördert wird. Die genauen Zahlen der Förderung legte der Bund in einem Antwortschreiben vom August 2024 offen.

Aus dem Dokument geht hervor, dass unter anderem das Bundeskanzleramt und der Integrationsbeauftragte die „Omas gegen Rechts“ für den Zeitraum von 2022 bis 2025 mit 5.000 Euro fördern. Zudem stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dem Verein seit 2022 Gelder in Höhe von 18.294,22 Euro zur Verfügung. Die Förderung erfolgt „im Rahmen des Bundesprogramms ‚Demokratie leben!‘“, heißt es in der Antwort der Regierung. Das staatliche Förderprogramm „Demokratie leben!“ des BMFSFJ soll gegen Diskriminierung, Rechtsextremismus und Ähnliches vorgehen.

Die Initiative „Omas gegen Rechts“ wurde im Jahr 2018 gegründet und wurde mit ihren Aktionen in den vergangenen Jahren bekannt. Die Initiative sorgte im Juli 2024 unter anderem mit einer Petition dafür, dass das Konto der AfD durch die Volksbank gesperrt wurde (Apollo News berichtete). Neben der Petition fallen die „Omas gegen Rechts“ immer wieder durch kleine, mitunter eher peinliche Aktionen auf.