Was diese Debatte im Bundestag über den Zustand unseres Landes sagt

Eine taumelnde Republik fährt Karussell mit sich selbst. Wer die Debatte über die Regierungserklärung von Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) verfolgt hat, geht nicht sehr hoffnungsvoll in den nasskalten Wahlwinter.

In einer gespenstischen Geschäftsordnungsdebatte, deren Sinn draußen im Land kaum jemand verstehen dürfte, einigen sich die Ampel, ihre Reste und die eigentlich opponierende Union darauf, bis zur Wahl überhaupt nur noch im Plenum öffentlich zu diskutieren, worauf man sich im politischen Kartell der Mitte im Hinterzimmer verständigt hat. Aus Angst vor AfD und BSW wird das Parlament kurzerhand dichtgemacht und zur Bühne für ein mehrmonatiges Kungelstück umfunktioniert. Dass das Bündnis Sahra Wagenknecht notgedrungen gemeinsam mit der AfD gegen diesen Klüngel mit Ansage stimmt, ist keine Allianz, sondern eine Art demokratische Notwehr auf verlorenem Posten.

Ein Kanzler ohne Mehrheit gibt eine Regierungserklärung ab, obwohl er längst nicht mehr regiert und sein machtvollster Akt noch die Vertrauensfrage ist, die ihn das Amt kosten soll. Mit geballten Fäusten und gespannten Handkanten erklärt Scholz das Ende seiner Koalition, redet schnell und mit auffälliger „Ich“-Frequenz. Eine verstörende Simulation von Tatkraft und Führungsstärke.