Bundestag beschließt neuen Wehrdienst – AfD kritisiert mangelndes Traditionsbewusstsein

vor 7 Monaten

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst – AfD kritisiert mangelndes Traditionsbewusstsein
Bildquelle: Deutschland Kurier

Nach monatelangem Koalitions-Gewürge hat der Deutsche Bundestag für die Einführung eines neuen Wehrdienstes gestimmt. Das Gesetz sieht von 2026 an die obligatorische Musterung aller Männer ab dem Geburtsjahrgang 2008 vor. Die Entscheidung für den Wehrdienst soll aber zunächst freiwillig bleiben. Es handelt sich also nicht um die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht. Für das sogenannte Wehrdienstmodernisierungsgesetz stimmten in namentlicher Abstimmung 323 Abgeordnete. Dagegen votierten 272 Parlamentarier.

In der Aussprache kritisierte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD, Rüdiger Lucassen, die Fokussierung auf finanzielle Anreize zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr. Er warb für die Idee eines soldatischen Selbstverständnisses, das auf Tradition, Pflichtgefühl und Verbundenheit zu Deutschland beruht. Dabei verwies Lucassen auf die deutsche Militärgeschichte.

Vorgesehen ist ein massiver Aufbau der Streitkräfte – nach Möglichkeit auf freiwilliger Basis. Im Falle fehlender Rekruten kann aber nach einem weiteren Gesetzesbeschluss später eine Pflicht greifen. Erst dann müsste die strittige Frage geklärt werden, wer „zum Bund muss“  und wie die Auswahl fair gestaltet würde (Stichwort z.B. Losverfahren).

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