Bundestag: Özoguz bleibt nach antisemitischer Entgleisung im Amt

Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) wird nach ihren antiisraelischen und antisemitischen Ausfällen im Amt verbleiben. Das kristallisierte sich in einer Sitzung des Ältestenrates im Bundestag heraus.

Am Freitagnachmittag tagte der Ältestenrat aufgrund der Äußerungen von Özoğuz: Die SPD-Politikerin hatte am Donnerstag auf ihrem Instagram-Account ein Bild geteilt, indem Israel indirekt das Existenzrecht abgesprochen wurde. „This is Zionism“, zu Deutsch „das ist Zionismus“ stand über einem Bild von brennenden Zelten vor einem Krankenhaus (Apollo News berichtete). Zionismus beschreibt vor allem die politische Idee, einen Nationalstaat für Juden zu gründen.

Die Äußerungen von Özoğuz riefen scharfe Kritik hervor. Die versuchte, sich mit halbherzigen Entschuldigungen aus der Affäre zu ziehen: „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen“, hatte sie mitgeteilt. „Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.“ Eine Distanzierung von den geteilten Inhalten geht daraus nicht hervor.