Bei den Trumpisten in Amerika TRIUMPH UND ZUVERSICHT. In Deutschland bei den Merz-gefallenen Unionisten ZITTERN UND ZAGEN, bei den Rotgrünroten (wie bei den US-Woken) HEULEN UND ZÄHNEKNIRSCHEN, bei den Grünrotgrünen WUT UND VERZWEIFLUNG. Die „Brandmauer“ hat einen Riss, aber Merz und Lindner keinen Biss.
Die Abgeordneten von SPD, Grünen und Linke stimmten gegen die Merz-Initiative (zusammen 345). Die zehn BSW-Abgeordneten enthielten sich. 187 Abgeordnete der Union, 80 der FDP, 75 AfD-Abgeordnete und sechs Fraktionslose stimmten dafür: zusammen 340. Das ergab eine Mehrheit von drei Stimmen. Zu Protokoll ist zu geben, dass die Mehrheit für den Merz’schen „Fünf-Punkte-Plan“ die Rest-Ampel zu keiner Politikänderung zwingt. Die Wirkung ist symbolisch. Der Riss in der „Brandmauer“ auch. – Mehr dazu im Wecker mit Holger Douglas – und im Tweet zum Auftritt von SPD-Scholz.
Anna Nina: »Maischberger konfrontiert Scholz mit den drei Punkten aus dem Zustrombegrenzungsgesetz – und was folgt, sind drei Minuten, die endgültig zeigen: Scholz ist nicht kanzlertauglich, war es nie, und all das Gerede von Brandmauer bis Tabubruch sind nur billige Ausreden.«
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