Sondervermögen führt zum sorglosen Geldausgeben: Haushälter im Bundestag stoppen Rüstungsprojekt „Maus“

vor 5 Monaten

Sondervermögen führt zum sorglosen Geldausgeben: Haushälter im Bundestag stoppen Rüstungsprojekt „Maus“
Bildquelle: NiUS

Der Vorgang ist einmalig in der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik und trotzdem nahezu unbeachtet geblieben: In aller Stille hat der Haushaltsausschuss des Bundestags die Beschaffung eines neuen Aufklärungsfahrzeugs für die Bundeswehr für rund 1,5 Milliarden Euro gestoppt und ist damit sowohl dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dem Beschaffungsamt der Bundeswehr als auch der CSU in die Parade gefahren.

Das geheime Rüstungsprojekt „Maus“ betrifft die Beschaffung von neunzig Militärfahrzeugen zum Aufklären gegnerischer Kommunikation und Signale, wobei die Abkürzung „Maus“ für „Mobiles Aufklärungsunterstützungssystem“ steht und nicht so recht in die Reihe der ansonsten nach Raubkatzen (Puma, Marder, Leopard etc.) benannten Kampfgefährte passen will. Ein Gefechtsfahrzeug nach einem Beutetier zu benennen, ist in diesem Fall allerdings nur eine psychologische Geschmackssache, weil die High-Tech-Ausrüstung der Münchner Firma Rohde & Schwarz in einem völlig unzureichend gepanzerten Fahrzeug der Eagle-Klasse verbaut werden sollte, das sonst für den Sanitätsdienst hinter den Frontlinien gedacht ist.

Dem Bundesverteidigungsminister Pistorius wurde womöglich durch eine Intervention im Haushaltsausschuss in die Parade gefahren.

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