Die Bundeswehr weist hanebüchene Schwächen in der Verteidigung auf

Der deutschen Armee fehlt es an Geld, argumentierte Olaf Scholz (SPD) nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Deswegen ließ er den Bund weitere 100 Milliarden Euro Schulden aufnehmen, nannte sie „Sondervermögen“ und bestimmte sie für den Zweck, die Bundeswehr aufzurüsten. Doch ein Bericht des Bundesrechnungshofes zeigt nun, dass Geld nicht das einzige ist, was dieser Armee fehlt. Sachverstand unter den Entscheidern steht auch auf dem Wunschzettel der Soldaten.

Ursula von der Leyen (CDU) kümmerte sich als Verteidigungsministerium vor allem darum, dass Panzer Emissionswerte einhalten und Soldatinnen auch in Schwangerschaftskleidung in den Kampf ziehen können. Ihr Koalitionspartner SPD bremste die Bewaffnung aus. Rechte Sozialdemokraten setzten zwar durch, dass es schon eine deutsche Armee geben müsse, linke Sozialdemokraten erreichten als Kompromiss, dass die dann wenigstens schlecht bewaffnet ist. Darunter „Spitzenpolitiker“ wie der heutige Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Der gehörte zu den führenden Verhinderern einer sinnvollen Bewaffnung mit Drohnen.

„Mit der fehlenden Aufklärungsfähigkeit reduziert sich der Einsatzwert der Schiffe erheblich“, kritisiert der Rechnungshof. Mit Drohnen könnten die Korvetten-Besatzungen tief ins Hinterland und auch weit auf der See aufklären – ohne die Drohnen beschränkt sich diese Fähigkeit auf die Möglichkeiten des Radars. Da gibt Deutschland mal Geld aus für Waffen, doch Union und Ampel machen sie aus ideologischer Blindheit heraus kaum einsatzfähig.