„Das verstehen wir unter Demokratie“: Wolfgang Bosbach kritisiert Fraktionsspitze und Empörung nach Wahl-Eklat

Der ehemalige stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat nach der geplatzten Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, die Fraktionsführung der Union bei einem Auftritt im Podcast des Journalisten Paul Ronzheimer scharf kritisiert – dabei bemängelte er vor allem eine fehlende Diskussion mit den Abgeordneten, bevor man sich mit der SPD auf Brosius-Gersdorf als Kandidatin geeinigt hatte. Auch befürchtet er, dass nun Druck auf die einfachen Abgeordneten ausgeübt werden könnte.

„Ich kann ja sogar verstehen, dass die Fraktionsführung allergrößten Wert auf Geschlossenheit legt, auf Verlässlichkeit legt (…) Aber das sind Fragen von ganz grundsätzlicher Bedeutung. Und das ist auch der Punkt: Da kippt bei mir die Stimmung“, sagte Bosbach im Podcast. Bislang seien bioethische Fragen nie entlang streng der Fraktionsgrenzen diskutiert worden. „Und ausgerechnet bei einer Personalentscheidung soll das jetzt nicht mehr möglich sein? Das verstehe ich nicht“, meinte der ehemalige Bundestagsabgeordnete.

Doch Erfolgschancen für eine solche Taktik sieht er nicht und zieht dabei auch einen Kontrast zu den Merkel-Jahren, in denen Bosbach selbst als innerparteilicher Gegner der Bundeskanzlerin galt: „Ich weiß nur, dass eine Methode nicht mehr funktioniert: nämlich Druck und Drohen“ – stattdessen müsse man „mit guten Sachargumenten“ kommen.