Demokratie bedeutet Vorschriften, Klimaschutz verteidigt Freiheit, erklärt Habeck

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz war an diesem Wochenende auch Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck zu Gast. Dieses Mal gebe es, wie kurz vor der Invasion der Ukraine durch Russland 2022, wieder ein besonderes „Gefühl der Dringlichkeit“, erklärte er bei einer Gesprächsrunde zur Handelspolitik.

„Autokratische Regime versuchen, liberale Demokratien in die Ecke zu drängen“, erklärte Habeck, und das äußere sich in verschiedenen Aspekten: Beim Klima etwa „geht es um Freiheit“, meinte er, denn die würde man durch Klimakatastrophen verlieren, Klimaschutz verteidige sie hingegen.

Vor allem aber ging er mit einem ganz eigenen Spin auf die Rede von US-Vizepräsident JD Vance am Freitag ein. Habeck meinte, er habe ein ganz anderes Verständnis von Demokratie und Freiheit. Aus seiner Sicht bedeutet Demokratie, dass „unbegrenzter Macht […] Ordnung und Regeln“ entgegenstehen.