Wurde nicht immer argumentiert, wir müssten unsere Werte verteidigen? Die Werte der Demokratie und der Freiheit? Gelten die auch für die Menschen in Magdeburg, Aschaffenburg, München? Rhetorische Frage.
Die größte Bedrohung für Europa gehe nicht aus „von Russland, nicht von China, nicht von irgendeinem anderen externen Akteur. Was mir Sorgen bereitet, ist die Bedrohung von innen: der Rückzug Europas von einigen seiner grundlegendsten Werte.“
Zu diesem Zeitpunkt kämpften eine Mutter und ihr zweijähriges Kind um die letzten Minuten ihres Lebens, vielleicht nur noch künstlich am Überschreiten der Grenze gehindert. Die Weigerung, die eigene Bevölkerung mit mehr Mut und Entschiedenheit zu schützen als durch einige billige Plappereien, hatte davor Deutschland erschüttert, und die Weltgemeinschaft hat das sehr wohl wahrgenommen. J.D. Vance hat Deutschlands politischer Klasse den Spiegel vorgehalten und beispielhaft aufgeführt, wie in Deutschland und der EU die Freiheit zerstört wird, selbstverständlich im Namen der Freiheit.
Er brauchte nicht zu erwähnen, dass diese Beispiele zu seinem System gehören, dem EU-weiten Überwachungs- und Bespitzelungssystem mit immer neuen Meldestellen und immer größeren Behörden, die unangenehme Nachrichten als Fake News verleumden und widersprechende Meinungen als Hass und Hetze denunzieren; man ist müde, dieses immer wieder beschriebene Netz der Überwachung und Einschüchterung bis hin zu Hausdurchsuchungen nachzuerzählen. Der Schutz der eigenen Bevölkerung hat dagegen erkennbar an Bedeutung verloren. Polizeikräfte werden zur Überwachung hinter PCs eingesetzt, statt alle Kräfte zum Schutz der Bürger auf den Straßen, Weihnachtsmärkten und Demonstrationen zu mobilisieren.
Und ja, die Wahl in Rumänien wurde annulliert, und ein EU-Funktionär hat angedeutet, das könne auch mit deutschen Wahlen geschehen. In eigener Sache: TE-Mitarbeiter Boris Kálnoky hat detailliert wie sonst keiner darüber geschrieben. TE soll sich derzeit in einem Verfahren dafür rechtfertigen und wird mit Sanktionen bedroht, sollten wir die Ergebnisse nicht zurücknehmen. Wir werden die Wahrheit, die jetzt auch J.D. Vance ausgesprochen hat, nicht zurücknehmen; unsere Leser gewähren uns dankenswerterweise die dafür notwendige Unterstützung.
Sind das diese Werte, für die wir kämpfen? Ja, es sind die Werte engagierter, demokratischer Bürger, die nicht aufgeben wollen, und kritische Medien gegen den ständig steigenden Druck von Einschüchterung, Überwachung schützen und die Ketten von Prozessen führen, die heute jeder aus eigener Tasche finanzieren muss, der sich zum Beispiel gegen die offiziell verbreiteten und goutierten Correctiv-Lügen zur Wehr setzt.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zum Bundeshaushalt 2027 | 06.07.26











