Deutschland ist abhängig von den USA, Taiwan und – Israel

Zugegeben. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gehörte bisher nicht zu den Institutionen, die besonders häufig in den Medien vertreten waren. Ein Fehler. Denn was BSI-Präsidentin Claudia Plattner der Nachrichtenagentur DPA zu sagen hat, sollte aufrütteln: Deutschland sei im Umgang mit digitalen Systemen und Daten „bis auf weiteres“ abhängig von anderen Staaten – und die gehören nicht der EU an.

Wobei es nicht nur die USA sind, von denen wir abhängig sind, wie Kenner der IT-Szene sagen. Die Staaten seien vor allem führend, wenn es um Software geht. In Sachen Chips ist TSMC aus Taiwan beherrschend – danach folgen viele kleinere Firmen aus Israel. Ihre Chips braucht Deutschland vor allem für – moderne – militärische Anwendungen. Entgegen der Ideenwelt seines Kanzlers ist es Deutschland, das militärisch abhängig von Israel ist.

Die Ampel sei von dem selbst ausgerufenen “Deutschland-Tempo” weit entfernt geblieben, urteilt die Kommission. Der Ampel habe es an dem Gespür dafür gemangelt, welche Schritte sie priorisieren müsse und wie sie diese koordiniert umsetzen könne. Entsprechend seien SPD, Grüne und FDP am selbst gesteckten Ziel gescheitert, “regulatorische Hemmnisse für Innovationen in ausreichendem Umfang abzubauen”. Folglich fehle es Deutschland auch an “Innovationsdynamik”.