Die Regierung Merz macht jetzt auf Optimismus

vor 8 Monaten

Die Regierung Merz macht jetzt auf Optimismus
Bildquelle: Tichys Einblick

Zugegeben. Immerhin im Bereich der PR hat das Team um Kanzler Friedrich Merz (CDU) dazu gelernt. Als es um Themen wie Richterinnenwahl oder Senkung der Stromsteuer ging, erspielte das Team vermeidbare Niederlagen. Dabei hinterließ die Truppe den Eindruck, als wenn Chaos das Einzige wäre, was sie auslösen könne. In der zweiten Hälfte dieser Woche versucht sich die Regierung Friedrich Merz nun in einer abgestimmten Aktion darin, endlich die Aufbruchstimmung auszulösen, die der Kanzler seit Februar so intensiv wie erfolglos beschwört.

Die Regierung Merz hat gute Nachrichten gesammelt, die sie gegen Ende der Woche setzt, um so Allerheiligen zum Fest des neuen Aufschwungs werden zu lassen: Das Statistische Bundesamt wird an diesem Mittwochabend oder am Donnerstagmorgen die Nachricht durchsickern lassen, dass das Bruttoinlandsprodukt im zurückliegenden Quartal leicht gestiegen ist. Warum dieser Jubelmeldung nicht zu trauen ist, hat TE bereits am Dienstag beschrieben.

Trotzdem wird das steigende Wachstum zum Kern der Merzschen Optimismus-Offensive. Um diesen Kern herum hat sein Team einige Erfolgsmeldungen angesiedelt, die den Effekt verstärken sollen. Etwa die von der Erhöhung des Mindestlohns, die nur eine Umsetzung der Empfehlungen der entsprechenden Kommission ist – und deutlich weniger, als die SPD im Wahlkampf versprochen hat. Aber wer Erfolgsmeldungen ins Schaufenster stellen will, aber nicht viel im Lager hat, der darf nicht wählerisch sein.

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